
Jedes Mal, wenn ein Abfall innerhalb von Spanien von einem Ort zu einer Behandlungsanlage transportiert wird, muss er von einem Identifizierungsdokument begleitet werden. Es ist das Papier (heute meist das elektronische Dokument), das angibt, um welchen Abfall es sich handelt, woher er kommt, wohin er geht, wer ihn transportiert und wie viel er wiegt. Für ein Verladezentrum, das Abfälle annimmt oder abgibt, vermeidet das Wissen darüber, wer das Dokument ausstellen muss und was jede Partei zu tun hat, Zurückweisungen, Verzögerungen und Probleme bei einer Kontrolle.
Was es ist und welche Norm es regelt
Das Identifizierungsdokument ist im Real Decreto 553/2020, de 2 de junio, por el que se regula el traslado de residuos en el interior del territorio del Estado (spanische Verordnung über die Verbringung von Abfällen innerhalb des spanischen Staatsgebiets) geregelt, das die Vorgaben zur Verbringung in der Ley 7/2022, de 8 de abril, de residuos y suelos contaminados (spanisches Gesetz über Abfälle und kontaminierte Böden) ausführt.
Artikel 2 der Verordnung definiert es als das Dokument, das den Abfall während seiner Verbringung kennzeichnet und begleitet. Artikel 3 legt zwei Voraussetzungen für jede Verbringung fest:
- Es muss ein Behandlungsvertrag zwischen dem Verbringungsbetreiber und dem Empfänger bestehen (zwischen Anlagen desselben Unternehmens kann er durch eine Erklärung ersetzt werden).
- Der Abfall muss vom Ursprungsort bis zur Zielanlage von einem Identifizierungsdokument begleitet werden.
Es sollte nicht mit dem Kontrolldokument für den Straßengütertransport verwechselt werden: Es handelt sich um unterschiedliche Pflichten mit unterschiedlichen Vorschriften. Mehr zum Kontrolldokument erfahren Sie unter DeCA von Infonet.
Wer es ausstellt: der Verbringungsbetreiber
Das Dokument wird vom Verbringungsbetreiber ausgefüllt, den Artikel 2 als denjenigen definiert, der Abfälle verbringen oder verbringen lassen will. Wer das im Einzelfall ist, bestimmt die Norm anhand einer Rangfolge:
- Der Erstzeuger des Abfalls.
- Der neue Erzeuger (zum Beispiel, wer einen Abfall behandelt und dabei einen anderen erzeugt).
- Der Betreiber eines Sammellagers.
- Der Händler.
- Der Makler.
- Und zuletzt der Besitzer.
Bei Abfällen in kommunaler Zuständigkeit ist der Betreiber die lokale Körperschaft oder das Unternehmen, das die Dienstleistung mit ihrer Genehmigung erbringt.
Für ein Verladezentrum bedeutet das, dass es auf beiden Seiten stehen kann. Wenn es Schrott oder Bauschutt von einem Kunden annimmt, ist es in der Regel der Zielentsorger, und der Betreiber ist derjenige, der ihn schickt. Wenn es sortiertes oder behandeltes Material an eine andere Anlage abgibt und dieses Material weiterhin Abfall ist, kann es selbst zum Betreiber dieser neuen Verbringung werden.
Mit oder ohne Vorabmeldung
Die Verordnung unterscheidet zwei Regelungen, und das Dokument ändert sich je nachdem, welche gilt.
| Ohne Vorabmeldung | Mit Vorabmeldung | |
|---|---|---|
| Wann | Die übrigen Verbringungen, zum Beispiel nicht gefährliche Abfälle zur Verwertung | Abfälle zur Beseitigung, gefährliche Abfälle zur Verwertung, gemischte Siedlungsabfälle (LER 20 03 01) und die per Verordnung festgelegten Abfälle (Artikel 3) |
| Inhalt des Dokuments | Anhang III | Anhang I |
| Vorheriger Schritt | Keiner, außer dem Vertrag | Meldung an die Autonome Gemeinschaft des Ursprungsorts mindestens zehn Tage vorher (Artikel 8) |
| Einreichung | Der Betreiber füllt es vor Beginn der Verbringung aus und übergibt dem Transporteur eine Kopie (Artikel 6.1) | Der Betreiber reicht es bei der Autonomen Gemeinschaft des Ursprungsorts ein, die es an das elektronische System eSIR weiterleitet (Artikel 6.2) |
Die Vorabmeldung kann allgemein gelten, für mehrere ähnliche Verbringungen an denselben Empfänger, mit einer Höchstgültigkeit von drei Jahren. Ändert sich ein wesentliches Datum oder ist die gemeldete Menge aufgebraucht, muss eine neue eingereicht werden.
Welche Angaben es enthält
Die Anhänge I und III legen den Inhalt im Detail fest. In beiden Fällen erscheinen unter anderem:
- Der Verbringungsbetreiber, die Ursprungsanlage, die Zielanlage und der Transporteur, jeweils mit NIF und NIMA.
- Der LER-Code des Abfalls.
- Die Menge in Kilogramm.
- Das Behandlungsverfahren, für das der Abfall bestimmt ist.
Die Menge in Kilogramm ist der Punkt, an dem die Brückenwaage ins Spiel kommt. Die im Dokument angegebene Zahl muss sich durch eine Wägung belegen lassen, und je zuverlässiger diese Wägung ist, desto weniger Diskussionen gibt es bei der Annahme des Abfalls.
Die Autonomen Gemeinschaften verwalten die elektronische Einreichung dieser Dokumente. Informieren Sie sich bei Ihrer Gemeinschaft, welches Werkzeug zu verwenden ist und wie es funktioniert.
Was der annehmende Entsorger tun muss
Auch die Zielanlage hat Pflichten. Nach Artikel 6 hat sie ab der Übergabe höchstens dreißig Tage Zeit, das vollständige Dokument mit dem Datum der Annahme oder der Zurückweisung des Abfalls zu übermitteln.
Weist sie ihn zurück, sieht Artikel 7 zwei Möglichkeiten vor: ihn mit seinem Identifizierungsdokument an den Ursprung zurückzuschicken oder mit einem neuen Dokument an eine andere Anlage zu senden. Bei Verbringungen mit Vorabmeldung erfordert die Weiterleitung an eine andere Anlage eine neue Meldung.
Das vollständige Dokument ist für den Betreiber der Nachweis der Übergabe des Abfalls. Artikel 6 verpflichtet Betreiber, Transporteure und Entsorger, es mindestens drei Jahre aufzubewahren.
Checkliste an der Brückenwaage
- Besteht mit diesem Kunden für diesen Abfall ein gültiger Behandlungsvertrag?
- Hat der Lkw sein Identifizierungsdokument oder seine elektronische Referenz dabei?
- Stimmt der LER-Code im Dokument mit dem überein, was abgeladen wird?
- Passt das Gewicht Ihrer Brückenwaage zur angegebenen Menge? Falls nicht, vermerken Sie es vor der Annahme.
- Haben Sie die Annahme oder die Zurückweisung fristgerecht erfasst?
- Bewahren Sie das vollständige Dokument zusammen mit dem Eingangs-Lieferschein auf?
Die Abfalldaten im Lieferschein von CargoGest
CargoGest ersetzt nicht das Werkzeug Ihrer Autonomen Gemeinschaft, hält aber in jedem Lieferschein die Daten bereit, die das Dokument verlangt. Für Abfallentsorger und Recyclinganlagen speichert es den LER-Code, die NIMA und das Behandlungsverfahren, zusammen mit dem Gewicht, das direkt von der Brückenwaage kommt, und den Daten zu Kunde, Fahrzeug, Transporteur und Fahrer.
Die Eingänge werden mit ihrem Eingangs-Lieferschein gewogen, bei Bedarf mit Doppelwägung. Mehr dazu auf der Seite CargoGest für Recycling und Abfallwirtschaft und auf der Seite zur Software für Brückenwaagen.


